Streit um Tofu-Markenzeichen des Jinan National Football Club

Oriental Sports Daily teilte mit, dass am 14. Mai die Ungültigkeitserklärung der Marke von Jinan National Football Tofu Catering Co. Ltd. in der zweiten Instanz der Verwaltungsentscheidung bekannt gegeben wurde und der Antrag auf Eintragung der Marke "Slap Foot" für ungültig erklärt wurde.

Die Jinan National Football Team Tofu Company hat das Markenzeichen "摑足" für Produkte wie Quark, Tofu und deren Erzeugnisse eintragen lassen. Nach Angaben des Inhabers scheint der Name des Zeichens von den Witzen der Fans über die Fußballnationalmannschaft inspiriert worden zu sein. Das Geschäft zeigt jedoch Fotos des Fußballkönigs Li Huitang und der glorreichen Zeit der Fußballnationalmannschaft.

Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum vertrat jedoch die Auffassung, dass die Marke eine abfällige und ironische Konnotation der "Fußballnationalmannschaft" enthalte, die zu negativen und nachteiligen Auswirkungen führen könne. Daraufhin legte die Jinan National Football Team Tofu Company Berufung ein, doch das Oberste Gericht in Peking bestätigte kürzlich die Entscheidung der ersten Instanz.

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